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Stand: 12.03.2020
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1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Vertragsverhältnisse zwischen Pixology/Ferenc Kempermann (nachfolgend „Pixology“ genannt) und ihren Leistungsnehmern (nachfolgend Kunden genannt). Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden gelten nicht. Mit der Entgegennahme von Lieferungen oder Teillieferungen erkennen die Kunden die Geltung dieser Geschäftsbedingungen in jedem Fall an. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Vertragsverhältnisse mit den Kunden. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
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2. Vertragsabschluss, Rücktritt
2.1 Alle Angebote von Pixology sind unverbindlich und freibleibend.
Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Pixology oder durch die Lieferung der bestellten Leistungen ohne vorherige Bestätigung zustande.
2.2 Sollte Pixology durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der Erbringung der Leistung gehindert werden, ist Pixology zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
2.3 Erfordert die Erbringung der Leistung rechts- oder sittenwidrige Handlungen, ist Pixology zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
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3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb 30 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zur
Zahlung fällig.
3.2 Alle Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Pixology.
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4. Zahlungsverzug
4.1 Zahlungsverzug tritt mit Zugang einer Mahnung, in jedem Fall
aber 30 Tage nach Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung, ein.
4.2 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Pixology dazu berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt vorbehalten.
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5. Nutzungsrechte, Freihaltung
5.1 Der Kunde sichert Pixology zu, dass er über die entsprechenden Nutzungsrechte angelieferter Materialien verfügt und räumt Pixology die zur Weiterverarbeitung erforderlichen Nutzungsrechte ein.
5.2 Der Kunde verpflichtet sich, Pixology von sämtlichen aufgrund unberechtig-ter Vervielfältigung oder Lieferung geltend gemachten Ansprüchen Dritter freizuhalten und Pixology entstandene Schäden zu ersetzen. Hierzu gehören auch die von Pixology aufgewendeten Kosten der Rechtsverfolgung
bzw. -verteidigung.
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6. Datenspeicherung, Bereitstellung
6.1 Pixology hat das Recht, die zur Leistungserbringung erforderlichen
Materialien sowie die Vertragserzeugnisse auf elektronischen Datenträgern zu speichern.
6.2 Der Kunde hat das Recht, nach erfolgter Lieferung das Löschen der Daten von den elektronischen Datenträgern von Pixology zu verlangen.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, eine Kopie der Vertragserzeugnisse auf eigenen elektronischen Datenträgern zu erstellen, falls die Lieferung nicht mittels
physikalischer Datenträger (z. B. DVD oder Festplatte) sondern per Datennetz erfolgt ist.
6.4 Sollte die Leistung nicht in den Geschäftsräumen von Pixology erbracht werden, so obliegt die Speicherung der zur Leistungserbringung erforderlichen Materialien sowie der Vertragserzeugnisse dem Kunden.
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7. Aufrechnung, Abtretung
7.1 Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Pixology ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
7.2 Pixology kann Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis jederzeit auf Dritte übertragen.
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8. Urheber-, Verwertungs- und Vervielfältigungsrechte
8.1 Pixology besitzt das Urheberrecht auf alle erbrachten Leistungen.
8.2 Pixology überträgt zeitlich unbefristete und räumlich uneingeschränke Verwertungs- und Vervielfältigungsrechte auf alle erbrachten Leistungen
und Vertragserzeugnisse auf den Kunden oder eine vom Kunden benannte Person oder Gesellschaft. Allerdings behält sich Pixology vor, die Vertragserzeugnisse mit Zustimmung des Kunden in geeigneter Weise zur Eigenwerbung zu verwenden.
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9. Gewährleistung, Haftung
9.1 Pixology haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
9.2 Mängelrügen und sonstige Beanstandungen aufgrund offensichtlicher Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Ausschlussfrist von 10 Tagen nach Lieferung zu erheben.
9.3 Forderungen, die einer subjektiven Beurteilung unterliegen, begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
9.4 Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich auf das Recht zur Nachbesserung. Hierfür ist eine zur Ausführung der Mängelbeseitigungsarbeiten angemessene Frist einzuräumen. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn der Kunde selbst oder durch Dritte Mängelbeseitigungsarbeiten durchführen lässt, ohne zuvor Pixology die Möglichkeit zur Nachbesserung zu geben.
Bei einer fehlerhaften Nachbesserung durch Pixology hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Rechnungssumme zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
9.5 Sollten Mängel an den Vertragserzeugnissen entstehen, nachdem der Kunde selbst oder vom Kunden beauftragte Dritte Veränderungen an den Vertragserzeugnissen durchgeführt haben, die von Pixology geliefert wurden, erlischt der Gewährleistungsanspruch. Dies gilt auch dann, wenn die Änderungen keinen direkten Zusammenhang mit den entstandenen Mängeln erkennen lassen.
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10. Zusätzliche Leistungen
10.1 Zusätzliche Lieferungen und Leistungen können durch Pixology gesondert berechnet werden, nachdem der Kunde über die Höhe der entstehenden Kosten informiert wurde.
Ebenso können nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden, Autorenkorrekturen oder aufgrund nicht fristgerechter Lieferung von Materialien des Kunden entstandene zusätzliche Arbeitsaufwände, wie z. B. Nacht- oder Wochenendarbeit (soweit nicht im Angebot berücksichtigt) durch Pixology berechnet werden.
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11. Datenverarbeitung, Datenschutz, Geheimhaltung
11.1 Der Kunde willigt mit Zustandekommen des Vertrags zur Verarbeitung und Speicherung seiner für die Leistungserbringung und Rechnungserstellung erforderlichen Daten ein.
11.2 Pixology wird zu keinem Zeitpunkt persönliche oder geschäftliche Daten an Dritte weitergeben oder Dritten in irgendeiner Form zugänglich oder
sichtbar machen.
11.3 Alle von Pixology erstellten Vertragserzeugnisse, vom Kunden zur Verfügung gestellten Materialien und insbesondere Pixology anvertrauten Geschäftsgeheimnisse unterliegen der Geheimhaltung und werden zu keinem
Zeitpunkt an Dritte weitergeben oder Dritten in irgendeiner Form zugänglich oder sichtbar gemacht.
11.4 Der Kunde hat das Recht, eine zusätzliche Verschwiegenheitserklärung zu verlangen, die der Schriftform bedarf und von Pixology schriftlich anerkannt werden muss. Pixology hat das Recht, die Anerkennung der Verschwiegenheitserklärung abzulehnen und vom Vertrag zurückzutreten.
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12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. In diesem Fall tritt an Stelle
der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung, die den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
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13. Gerichtsstand, Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verträge ist der Geschäftssitz von Pixology.
Der Gerichtsstand ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist. Abweichend hiervon kann Pixology auch am Gerichtsstand des Kunden
klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand ist hiervon nicht berührt.